§ 1
Alle eingehenden Aufträge werden nur aufgrund der nachstehenden Bedingungen angenommen, unter Aufhebung etwa in der Bestellung vorgedruckter entgegengesetzter Bestimmungen. Anders lautende Bedingungen des Käufers verpflichten uns nicht, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Abweichende Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung für uns verbindlich.
§ 2
Es gelten die Ihnen bekannten Allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie einschließlich der Ergänzungen in der jeweils neuesten Fassung. Eine eventuelle Verzugsentschädigung muß jedoch vor Auftragserteilung schriftlich vereinbart werden.
§ 3
Alle Angebote sind freibleibend, sowohl bezüglich der Preise, als auch der Lieferzeit. Dieselben gelten nur bei sofortiger Zusage, falls sie nicht auf bestimmte Zeit für verbindlich erklärt werden. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrecht vor. Unsere Konstruktionszeichnungen dürfen ohne unsere ausdrückliche Genehmigung Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
§ 4
Bei Aufträgen auf Erzeugnisse und Leistungen, deren Konstruktions- und Zusammensetzungsmerkmale uns der Käufer vorschreibt, trägt er die Verantwortung dafür, daß die Konstruktion oder Zusammensetzung nicht in Schutzrechte Dritter eingreift. Der Käufer entlastet uns im Falle einer Inanspruchnahme.
§ 5
Die Ware bzw. Leistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Es besteht seitens des Verkäufers erweiterter Eigentumsvorbehalt.
§ 6
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist der Firmensitz der Verkäuferin. Der vereinbarte Firmensitz gilt unter Kaufleuten.
ASAS - Analoge Spektral Anwendungs Systeme GmbH
Gewerbestr. 1
D - 15366 Hoppegarten
Stand: 01/2008
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